Ein Promi auf der Bühne – und die Linke schaut nicht in den eigenen Abgrund
Die Linke fordert ein AfD-Verbot und präsentiert sich als Hüterin der Demokratie. Gleichzeitig häufen sich in ihrem Umfeld Antizionismus, Gewaltparolen und problematische Kontakte. Ein Meinungsstück über doppelte Maßstäbe, ausbleibende Konsequenzen und politische Glaubwürdigkeit.
Die Linkspartei will über die Verfassungswidrigkeit der AfD reden. Sie lädt dafür Verfassungsrechtler ein – und Hape Kerkeling.
Kerkeling sitzt im Thüringer Landtag ausdrücklich nicht als Jurist. Die Linksfraktion selbst erklärt, er spreche als Nachfahre eines NS-Verfolgten und solle historische Verantwortung in die Debatte einbringen. Das mag emotional wirksam sein. Nur beantwortet es keine einzige der entscheidenden juristischen Fragen eines Parteiverbots.
Viel interessanter wäre deshalb eine andere Anhörung gewesen: über Die Linke selbst.
Denn während die Partei gegenüber dem politischen Gegner mit Artikel 21 des Grundgesetzes hantiert, häufen sich im eigenen politischen Umfeld Vorgänge, bei denen Distanzierungserklärungen regelmäßig schneller kommen als erkennbare Konsequenzen.
Antizionismus ist längst kein Randphänomen mehr
Die Parteiführung weiß sehr genau, welches Problem sie im eigenen Haus hat.