Briefing
Metas Inhaltsmoderation: Zweierlei Maß auf Threads
Ein erfundener Täter und politische Hetze: Bewusste Desinformation zur Bluttat in Gosen-Neu Zittau bleibt auf Threads ohne Konsequenzen. Während Metas Algorithmen sonst streng filtern, werden gezielte Fake News gegen konservative Parteien toleriert. Die Standards verkommen so zur reinen Farce.
Weitere Beiträge
Das trojanische Schwein am Bosporus
Erdoğans Schaukelpolitik zwischen Westen und Russland stellt die NATO auf die Probe. Die Kontrolle der Dardanellen gilt zwar als geopolitischer Schlüssel, doch das Bündnis darf sich nicht erpressen lassen. Eine Neuausrichtung zeigt, wie die Südostflanke auch ohne Ankara verlässlich geschützt wird.
Metas Inhaltsmoderation: Zweierlei Maß auf Threads
Ein erfundener Täter und politische Hetze: Bewusste Desinformation zur Bluttat in Gosen-Neu Zittau bleibt auf Threads ohne Konsequenzen. Während Metas Algorithmen sonst streng filtern, werden gezielte Fake News gegen konservative Parteien toleriert. Die Standards verkommen so zur reinen Farce.Staatliche Souveränität & Asylrecht: Die Krise des Staates
Ein Staat, der seine Grenzen nicht kontrolliert, verliert seine Souveränität. Der Konflikt zwischen ungesteuerter Migration und dem Erhalt des Sozialstaates erfordert eine fundamentale Umkehr: Die Rückbesinnung auf das Grundgesetz, wirksame Grenzkontrollen und den Schutz des Gemeinwesens.
Die Festung des Rechts – Warum der Staat seine Souveränität zurückholen muss
Feueralarme an Schulen und kriminelle Clanstrukturen zeigen den Zerfall staatlicher Durchsetzungskraft. Wer die Handlungsfähigkeit des Rechtsstaats sichern will, muss das Völkerrecht anpassen, unregulierte Zuwanderung
Vom strammen SED-Kader zum Ober-Verfassungsschützer
Die Biografie von GdP-Vize Sven Hüber wirft Fragen auf: Einst als Politoffizier bei den DDR-Grenztruppen SED-Kader, fordert er heute im geeinten Deutschland von Polizisten absolute Verfassungstreue und das „Recht zum Widerstand“. Ein symbolisches Zeugnis des unvollendeten Umgangs mit Totalitarismus.
Volksbad Berlin & EOTO: 300.000€ für Ausgrenzung
300.000-Euro-Volksbad in Berlin: Statt Inklusion gibt es Exklusion durch exklusive Badetage für Communities. Finanziert mit Steuergeldern und in Kooperation mit der NGO EOTO zeigt das Projekt eine bedenkliche Ausuferung von Identitätspolitik und staatlicher Verschwendung auf Kosten der Bürger.
Der Ansturm auf Ceuta: Warum wir von einer islamischen Invasion sprechen müssen
Der Ansturm auf Ceuta zeigt das Scheitern der EU-Migrationspolitik. Tausende stürmen die Grenze, während Kulturkonflikte und religiöser Fundamentalismus Europa bedrohen. Warum wir von einer islamischen Invasion sprechen müssen und was die Al-Fātiḥa damit zu tun hat. Eine Analyse der Lage.
Der Nährboden des Hasses: Wie aus orthodoxer Abschottung Attentäter werden
Abdul Ballout wuchs in einem orthodoxen Milieu auf, das die westliche Gesellschaft verachtet. Der Fall zeigt: Asyl ist ein Schutz auf Zeit auf Widerruf, kein automatisches Ticket zur Einbürgerung ohne Integration. Wer unsere Werte ablehnt, darf kein dauerhaftes Gastrecht erhalten.
Politischer Islam und wehrhafte Demokratie: Wo Toleranz enden muss
Der Artikel warnt vor einer falsch verstandenen Toleranz gegenüber religiös begründeten Forderungen. An Beispielen aus Schulen, Kantinen und öffentlichem Raum plädiert er für staatliche Neutralität, klare verfassungsrechtliche Grenzen und eine wehrhafte Demokratie zum Schutz der nächsten Generation.
Verfassungstreue nach Parteibuch
AfD-Politiker Martin Sichert ist von der Landratswahl in Friesland ausgeschlossen. Der Beitrag kritisiert die Begründung des Wahlausschusses, hinterfragt die Maßstäbe bei der Prüfung der Verfassungstreue und sieht im Umgang mit Bewerbern von AfD und Linken eine politische Doppelmoral in diesem Fall.
Der Ökonom, der immer danebenliegt – und trotzdem Wahlkampf macht
Marcel Fratzscher bleibt an der DIW‑Spitze, weil politische Anschlussfähigkeit wichtiger ist als Prognosequalität. Seine Studie ist ein politisches Szenario, das Wissenschaft nur imitiert. Öffentliches Geld finanziert politisch gewünschte Narrative ohne empirische Substanz.